(Ohne Titel)


	Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)/ Käuferinformationen § 1 Grundlegende Bestimmungen (Stand 21.06.10) Der Vertrag kommt mit dem im Impressum angegebenen Anbieter (nachfolgend Verkäufer genannt) zustande. Die nachstehenden Vertragsbedingungen gelten für alle geschlossenen Verträge zwischen dem Verkäufer und dem jeweiligen Käufer und werden mit der Bestellung ausdrücklich anerkannt. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. § 2 Zustandekommen des Vertrages Die Warenangebote des Verkäufers im Internet stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung (Kaufangebot des Käufers). Sie können Ihr Kaufangebot telefonisch, schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop des Verkäufers integrierte Bestellsystem abgeben. Beachten Sie beim Kauf über das Online-Shopsystem: Die zum Kauf beabsichtigten Waren sind im „Warenkorb“ abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des „Warenkorbs“ erfolgt die Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen. Vor Absenden der Bestellung hat der Käufer die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die entsprechende Schaltfläche gibt der Käufer ein verbindliches Angebot beim Verkäufer ab. Die Annahme Ihres Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt in jedem Fall durch Bestätigung in Textform, in welcher Ihnen die Bearbeitung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird oder durch Zusendung der Ware. Sollten Sie binnen 7 Werktagen keine Auftragsbestätigung oder Mitteilung über die Auslieferung bzw. keine Ware erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet. Der Verkäufer bietet auch Sonderanfertigungen an. Auf Anfrage erstellt Ihnen der Verkäufer ein individuelles Angebot, das Ihnen in Textform zugesandt wird und an das sich der Verkäufer 7 Tage gebunden hält. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in Textform an. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. Der Vertragstext (Bestelldaten und AGB) wird beim Verkäufer gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet bzw. für Sie nicht zugänglich, sorgen Sie deshalb bitte selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung. § 3 Widerrufsrecht für Verbraucher (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht, vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: PETTICOATS.DE e.K., Riemer Str.344a, 81829 München Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ausschluss des Widerrufsrechtes Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind sowie zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten (es sei denn, dass Sie ihre Vertragserklärung zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten telefonisch abgegeben haben). Ende der Widerrufsbelehrung Bitte beachten: Bei unfreier Rücksendung von Ware erhebt die Post (DHL) ein Strafporto von EUR 15,00 vom Empfänger. Senden Sie bitte, soweit möglich, die Ware nicht unfrei sondern als versichertes Paket an uns zurück. Gerne senden wir Ihnen, soweit wir die Rücksendekosten zu tragen haben, vorab eine Rücksendepaketkarte für Ihre kostenfreie Rücksendung zu. Vermeiden Sie bitte Beschädigungen und Verunreinigungen der Ware. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an uns zurück. Soweit Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte zur Vermeidung von Transportschäden für eine geeignete Verpackung. Ein aus einer Rücksendung entstandenes Guthaben wird, bei Kreditkartenzahlung automatisch wieder dem Kreditkartenkonto gutgeschrieben, bei allen anderen Zahlungen durch Überweisung ausbezahlt. Geben Sie hierzu bei der Rücksendung bitte immer (auch wenn Sie per Vorauskasse bezahlt haben) ein Konto an auf welches das Guthaben ausbezahlt werden kann. Die vorstehenden Modalitäten sind keine Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts. § 4 Preise, Versandkosten Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Nur bei grenzüberschreitender Lieferung können im Einzelfall weitere Steuern (z.B. im Falle eines innergemeinschaftlichen Erwerbs) und/oder Abgaben (z.B. Zölle) von Ihnen zu zahlen sein, jedoch nicht an den Verkäufer, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten, sie sind über die Seite „Zahlungs- und Versandbedingungen“ aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen. Versandkosten: * Inland - Vorauskasse EUR 6,95 - Kreditkarte EUR 8,95 - Nachnahme EUR 12,95 * Inland Express - Kreditkarte EUR 26,95 * Ausland (Versand nur innerhalb Europas) - Vorauskasse EUR 22,95 - Kreditkarte EUR 24,95 § 5 Zahlungs- und Versandbedingungen Die Zahlungs- und Versandbedingungen finden Sie unter der gleichnamigen Schaltfläche in der Navigation. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt. Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Sind Sie kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr. Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung gem. § 357 Abs. 2 BGB zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Die Lieferung erfolgt per DHL. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angegeben ist, erfolgt die Versendung der Ware innerhalb von 3 - 4 Werktagen nach Vertragsschluß (bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten). Lieferungen per Inland Express sind nur durch Zahlung mit Kreditkarte möglich, Lieferungen ins Ausland sind nur per Vorauskasse oder durch Zahlung mit Kreditkarte möglich. Für Lieferungen per Nachnahme die wir mit dem Postvermerk "Annahme verweigert" oder "nicht abgeholt" zurück erhalten und der Käufer den Grund der Nicht-Zustellung zu vertreten hat, stellen wir einen Kosten-Ersatzanspruch von EUR 18,00 in Rechnung. Sie haben folgende Zahlungsmöglichkeiten: * Nachnahme (zzgl. Übermittlungsentgelt 2,00 EUR), nur Deutschland Sie bezahlen direkt bei Zustellung. * Zahlung per Kreditkarte Geben Sie die Kreditkartendaten in das entsprechende Feld ein oder geben Sie diese telefonisch oder per Fax an uns. * Vorkasse per Überweisung Sie erhalte von uns die Rechnung vorab zur Überweisung, nach Eingang der Zahlung geht die Ware in den Versand. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen. Vom Verkäufer gelegte Rechnungen sind sofort zur Zahlung fällig. § 6 Gewährleistung 1. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. 2. Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB. 3. Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Ziff. 1: a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Verkäufers und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengen- abweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. c) Bei Mängeln leistet der Verkäufer nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Verkäufer nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Ziffer 2 Satz 2 gilt entsprechend. § 7 Eigentumsvorbehalt 1. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers. 2. Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend folgendes: a) Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig. b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Verkäufer ab. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behält sich der Verkäufer allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen. c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Verkäufer Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung. d) Der Verkäufer verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Verkäufers die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Verkäufer. § 8 Haftungsbeschränkung Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers. Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss. Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht. § 9 Urheberrechte Die durch den Verkäufer erstellten Texte, Bilder und Grafiken unterliegen dem Urheberrecht. Ohne ausdrückliche Zustimmung des Vekäufers ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veänderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig. § 10 Datenschutzerklärung Wir informieren darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Erhebung / Beschaffung von personenbezogener Daten Personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) erheben wir nur, soweit wir diese für die Bearbeitung von Vertragsabwicklungen und für die Erbringung vertraglicher Leistungen benötigen. Die Erhebung der Daten erfolgt ausschließlich in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Verarbeitung personenbezogener Daten Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfasst das Speichern, Verändern, Übermitteln, Sperren und Löschen dieser Daten. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß. Sie stimmen der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu. Das Recht die Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen steht Ihnen uneingeschränkt zu. Die Kontaktdaten für die Ausübung des Widerrufs finden Sie in unserem Impressum. Nutzung personenbezogener Daten Wir informieren darüber, dass die weitergehende Nutzung Ihrer persönlichen Daten zu Zwecken der Marktforschung und Zusendung von Werbung oder Newslettern nur mit Ihrer gesondert einzuholenden ausdrücklichen Zustimmung erfolgt. Das Recht, die Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen steht Ihnen uneingeschränkt zu. Die Kontaktdaten für die Ausübung des Widerrufs finden Sie in unserem Impressum. Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten Sie haben jederzeit ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung Ihrer gespeicherten Daten. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch, die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum. Cookies Unsere Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Des Weiteren ermöglichen Cookies unseren Systemen, Ihren Browser zu erkennen und Ihnen Services anzubieten. Cookies enthalten keine personenbezogene Daten. § 11 Erfüllungsort, Gerichtsstand Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Verkäufer bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Verkäufers, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. § 12 Impressum Riemer Str.344a 81829 München Telefon: 089 / 90 81 40 Mobil-Telefon: 0171 / 705 84 46 Telefax: 089 / 9430 9915 Email: mail@petticoats.de USt-ID-Nr.:DE129943875 Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München Handelsregisternummer HRA 90010 zurück